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Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Internet-Auftritte, Internet-Anwendungen und
zugehörige Leistungen
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1. Leistungen, Haftung,
Schadenersatz
Unsere Dienstleistung ist die Beratung, die Konzeptentwicklung und die Realisierung
von Internetseiten / Webauftritten für den Kunden mit allen dazu notwendigen
Tätigkeiten, die Vermittlung von Speicherplatz, die Anmeldung bei Suchmaschinen
/ Webverzeichnissen, ggf. das Übertragen der Seiten auf den entsprechenden
Server, auf dem der Kunde über Speicherplatz verfügt, sowie die Wartung
der Internetseiten des Kunden. Die Online Offline GmbH (im Folgenden kurz Online
Offline genannt) kann die ihr obliegenden Leistungen persönlich erbringen
oder durch fachkundige Mitarbeiter oder von ihr sonst beauftragte Dritte erbringen
lassen. Die Firma Online Offline haftet nicht für die korrekte Funktion
von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich
von Online Offline oder deren Erfüllungsgehilfen liegen.
1.1 Erstellung und
Testen von Webseiten
Die Erstellung der Webseiten erfolgt durch Online Offline nach den Vorgaben
und Wünschen des Kunden im Rahmen der individuellen Vereinbarungen.
Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe
der Seiten an den Kunden, übernehmen wir keine Garantie für Fehler,
die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der
Kunde hat sich bei Erhalt der Internet-seiten / Homepage davon zu überzeugen,
daß die von Online Offline erstellten Seiten unter den zuvor festgelegten
Testbedingungen funktio-nieren. Online Offline übernimmt keine Gewähr
für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung
einem vom Kunden verfolgten be-stimmten Zweck genügt. Wir sind bemüht,
den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist
für die Fertigstellung gibt es jedoch nicht, wenn diese nicht zuvor
schriftlich vereinbart worden ist. Somit haften wir nicht für Verluste,
die dem Kunden durch Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages
entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat Online Offline eine
Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt
und aufgrund von Ereignissen, die Online Offline die Leistung wesentlich
erschweren oder unmöglich machen, nicht zu vertreten. Wir sind daraufhin
berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer
angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschie-ben.
1.2 Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen
Für alle Punkte, die die Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen
(Webhosting) betreffen, verweisen wir auf die AGB des jeweiligen Web-hosters
/ Providers.
1.3 Anmeldung bei Suchmaschinen / Webverzeichnissen / Linklisten
Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch Online Offline nach besten Möglichkeiten.
Wir übernehmen jedoch keine Garantie, dass die angemeldeten Seiten auch
in allen Suchmaschinen / Webverzeichnissen / Linklisten aufgenommen werden,
da in einigen Fällen eine redaktionelle Prüfung des Anbieters folgt.
Dieser Fall mindert die Höhe der Vergütung allerdings nicht.
1.4 Übertragung der Daten auf den Server
Online Offline haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des Kunden
ordnungsgemäß auf den Server seiner Wahl übertragen werden.
Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Kunden selbst
oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch Online Offline ausgeschlossen.
Falls der Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und / oder
einen Online-Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt, ist er allein
verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche
Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. Online
Offline ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen.
1.5 Wartung von Internetseiten, Datensicherung
Wird vom Kunden ein Wartungsvertrag für Webseiten mit Online Offline abgeschlossen,
sind wir dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in den entsprechenden
Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren, sowie ggf. Fehlfunktionen
zu beseitigen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich,
dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten
Seiten vorgenommen werden. Sollten durch Dritte Änderungen an den beauftragten
Seiten vorgenommen werden, ist Online Offline außerhalb jeglicher Gewähr
für die ordnungs-gemäße Funktionalität der Seiten. Außerdem
ist Online Offline berechtigt den Wartungsvertrag mit sofortiger Wirkung zu
kündigen. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Ein eventueller
Wartungsvertrag kann vom Kunden und von Online Offline jederzeit mit einer
Kündigungsfrist von 6 Wochen zum Ende des nächsten Quartals gekündigt
werden. Zuviel gezahlte Beträge werden erstattet.
1.6 Kostenvoranschläge, Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten
Die Erstellung von Kostenvoranschlägen in Verbindung mit einen Konzept
oder Designentwurf sind gegenüber Unternehmen kostenersatzpflichtig, wenn
letztlich keine Auftragserteilung erfolgt. In diesem Fall werden die durchschnittlichen
Stundensätze für die Erstellung von Web-Konzepten von derzeit 65,00
EUR (exkl. MwSt.) in Rechnung gestellt. Sonderleistungen wie nachträgliche
Umarbeitung (nach bereits erfolgter Abnahme durch den Kunden) können von
Online Offline entsprechend des zusätzlichen Zeitaufwandes gesondert berechnet
werden. Reisekosten und Spesen werden ebenfalls gesondert berechnet. Erbringt
Online Offline Leistungen auf Wunsch des Kunden an einem anderen Ort als seinem
Geschäftssitz, so können wir für die anfallenden Fahrtzeiten
eine angemessene Vergütung verlangen. |
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2. Leistungen des
Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, die für die Erstellung oder Änderung der
Internetseiten erforderlichen Unterlagen zeitgerecht, entsprechend der getroffenen
Vereinbarungen, zur Verfügung zu stellen und Online Offline bei Rückfragen
kurzfristig Auskunft zu erteilen. |
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3. Angebote, Preise
und Zahlungsbedingungen
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Mit Erteilung des Auftrags
kann eine Abschlagszahlung eingefordert werden, die sich aus der Hälfte
der Auftragssumme bemisst. Der Restbetrag wird bei Erbringung der vereinbarten
Leistung, d.h. bei Übergabe der Internetseiten / Homepage fällig, unabhängig
davon, ob die im Rahmen des Auftrags erbrachte Leistung dem ursprünglichen
Zweck zugeführt wird oder nicht. Nachbesserungen wie kleine Textumgestaltungen,
Beseitigung von evtl. Rechtschreibfehlern sind kostenfrei. Sonderwünsche
werden nach dem üblichen Stundensatz von 65,00 EUR (exkl. MwSt.) berechnet.
Die ange-gebenen Preise sind Nettopreise und in Euro angegeben. Der Kunde hat
den vereinbarten Preis an Online Offline zzgl. der jeweils geltenden MwSt. zu
bezahlen. Die Rechungsstellung erfolgt nach Erbringung der verein-barten Leistung.
Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der
Rechnung ohne Abzug zu erfolgen, soweit die Rechnung keine anderen Hinweise enthält.
Als Zahlungsweisen werden akzeptiert: Zahlung per Rechnung, in Bar oder per Bankeinzug.
Der Rechnungsbetrag ist für Online
Offline kostenfrei bzw. ohne Gebühren. Auslagen von Online Offline, die
vom
Kunden zu ersetzen sind, können wir
fällig stellen, sobald sie uns selbst von dem Dritten fällig gestellt
worden sind. |
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4. Zahlungsverzug
Kommt der Kunde nach zugesendeter Mahnung seinen Zahlungs-verpflichtungen nicht
nach, so kann Online Offline das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer
Frist kündigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges
bleibt Online Offline vorbehalten. Im Falle des Zahlungsverzugs durch den Kunden
ist Online Offline berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über
dem jeweils gültigen Referenzzinssatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen,
ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen. Aufrechnung
und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen, es
sei denn, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt
ist. |
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5. Rechte Dritter,
Datensicherheit und Inhalte
Der Kunde stellt Online Offline von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich
der überlassenen Daten frei. Der Kunde ist verpflichtet, bezüglich
der uns zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter
zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung
und oder Veränderung dieser Daten verfügen. Eine generelle Überwachung
oder Überprüfung dieser Inhalte durch Online Offline findet nicht statt.
Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er - gleichgültig in welcher
Form - an uns sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. Online Offline haftet nicht
für den Verlust oder die Veränderung der Daten. Eine Nutzung der Leistungen
von Online Offline für pornogra-phische oder sonstige strafbare Inhalte
ist
unzulässig. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden
gegen das gelt-ende Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen könnten.
Der Kun-de ist selbst dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für
die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.
5.1 Urheberrechte
und Nutzungsrechte
Jeder an Online Offline erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf
die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
Die Entwürfe und fertigen Arbeiten dürfen ohne ausdrückliche
Einwilligung von uns weder im Original noch bei evtl. Reproduktion verändert
werden. Jede Nachahmung - auch von Teilen - ist unzulässig. Online Offline über-trägt
dem Kunden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungs-rechte.
Soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen.
Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung
an den Kunden über. Online Offline hat das Recht, auf den fertig gestellten
Werken als Urheber genannt zu werden. Ebenso ist Online Offline berechtigt,
fertig gestellte Internetseiten als Referenz zu benutzen. Vorschläge
des Kunden zum Design oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluß auf
die Höhe der Vergütung. Sie begründen außerdem kein
Miturheberrecht.
5.2 Freistellung
Der Kunde stellt Online Offline im Innenverhältnis zwischen den Parteien
dieses Vertrags von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf Handlungen
des Kunden oder auf die von diesem zur Verfügung gestellten Informationen
oder Daten oder auf die Benutzung von Hyperlinks auf andere Webseiten zurückzuführen
sind, es sei denn, diese Handlungen waren nicht rechts-widrig. Dies gilt insbesondere
für Urheber-, Kennzeichen-, Namens- und Wettbewerbsrechtsverletzungen. |
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6. Datensicherung
Während der Laufzeit eines Vertrages / Wartungsvertrages ist Online Offline
für die Datensicherung des jeweils letzten Revisionsstandes ausschließlich
der von Online Offline erstellten Webseiten verantwortlich. Die Aufbewahrung
der Sicherung erfolgt in den Geschäftsräumen von Online Offline oder
an einem anderen dafür geeigneten Ort. Eine Sicherung von evtl. vorhandenen
E-Mails, Gästebucheinträgen, Forumsbeiträgen, Logdateien oder
anderen dynamischen Inhalten erfolgt durch Online Offline nicht. Mit Ablauf des
Vertrages entfallen auch alle Pflichten von Online Offline zu Sicherung und Aufbewahrung
jeglicher Daten. Das Recht zur Aufbewahrung von Daten durch Online Offline bleibt
davon unberührt. |
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7. Datenschutz
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm geschlossenen
Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert und / oder
gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden.
Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für
die Anmeldung einer Domain notwendig sind. |
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8. Geheimhaltung
Die Online Offline übergebenen Informationen gelten als vertraulich. Online
Offline verpflich-tet sich Kundendaten diskret und sorgfältig zu behandeln
und vor unberechtigten Zugriff zu schützen. Soweit sich Online Offline Dritter
zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, sind wir berechtigt, die Kundendaten
dem Dritten offen zu legen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich
ist. |
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9. Vertragsdauer
Vertragsdauer ist die durch den Kunden und Online Offline vereinbarte Laufzeit
des Vertrages und endet mit der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung. |
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10. Erfüllungsort
und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen ist der Geschäfts-sitz
von Online-Offline. Sofern der Kunde Kaufmann ist, sind ausschließlich
die für den Sitz von Online Offline örtlich zuständigen Gerichte
zuständig. Online Offline kann Klagen gegen den Kunden auch an dessen Wohn-
oder Geschäftssitz erheben. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik
Deutschland. |
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11. Sonstige Bestimmungen
Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine Ge-schäfts-
bzw. Einkaufsbedingungen ist hiermit widersprochen. Tritt der Kunde aus Gründen,
die nicht von uns zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, gilt ein Schadenersatz
des in der Höhe von uns nachweisbar entstandenen Aufwandes, mindestens aber
25% des Nettoauftragswertes, als vereinbart. |
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12. Schlußbestimmungen
Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu
ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sollte eine Bestimmung des Vertrages un-wirksam
sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der
Vertrag in seinen übrigen Inhalten davon nicht berührt. Die un-wirksame
Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck
der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten
kommt. Gleiches gilt für etwaige Ver-tragslücken.
Stand September 2006 |
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